Allgemeine Geschäftsbedingungen der DVD-O-thek GmbH
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Stand 13.02.2007
1.1. Sämtliche Lieferungen und Leistungen aus Rechtsgeschäften zwischen der DVD-O-thek GmbH und den Kunden des von uns betriebenen DVD-O-thek Shops erfolgen unter ausschließlicher Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Vertragsschluss gültigen Fassung.
1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Rechtsgeschäfte zwischen uns und einem Verbraucher/einer Privatperson als Kunden. Über den DVD-O-thek Shop können daher Unternehmen/gewerblichen Kunden keine Bestellungen abgeben.
1.3. Entgegenstehende Bedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn wir ihrer Geltung schriftlich zustimmen. Sofern der Kunde damit nicht einverstanden ist, hat er uns sofort darauf schriftlich hinzuweisen. Für diesen Fall behalten wir uns vor, etwaige Erklärungen zum Abschluss eines Vertrages zurückzuziehen, ohne dass uns gegenüber Ansprüche irgendwelcher Art erhoben werden können.
2.1. Vor Abgabe von Bestellungen zum Kauf, zur Miete oder für die Inanspruchnahme unserer weiteren Dienstleistungen hat der Kunden ein Kundenkonto einzurichten. Macht der Kunde bei der Registrierung wahrheitswidrige Angaben oder ändern sich seine Kontaktdaten (insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse) so sind wir berechtigt kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurückzutreten.
2.2. Wir gewähren gegebenenfalls entsprechend der Bonitätsprüfung bei der  SCHUFA nach der Kontoeinrichtung dem Kunden ein individuelles Kreditlimit auf sein Kundenkonto, welches jedoch je nach Veränderung der Bonität bei fortdauernden Vertragsbeziehungen von uns erhöht oder insbesondere bei Vertragspflichtverletzungen gesenkt werden kann. Hat der Kunde nach der Einrichtung eines Kundenkontos unmittelbar vor seiner Bonitätsprüfung eine Bestellung getätigt und wird die Bonität des Kunden von der Schufa als negativ beurteilt, gilt die Regelung in Ziffer 10.2.c..
2.3. Wir sind jederzeit berechtigt eingerichtete Kundenkunden ohne Angabe von Gründen zu sperren. Etwaige Guthaben werden dem Kunden unmittelbar ausbezahlt und zu diesem Zeitpunkt abgeschlossene Verträge bei bestehenden Verpflichtung erfüllt. Negativsalden werden in Rechnung gestellt und sind innerhalb von 7 (sieben) Tagen vom Kunden zu bezahlen.
2.4. Über sein Kundenkonto kann der Kunde insbesondere den jeweiligen Stand seiner Bestellungen und Lieferungen sowie an seine bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse gesandte E-Mails jederzeit abrufen. Auch erfolgt über das Kundenkonto die Bezahlung der vom Kunden geschuldeten Vergütung für die von uns erbrachte Vertragsleistung. Einzelheiten sind in Ziffer 10 geregelt.
Vertragsgegenstand ist jeweils die gekaufte oder gemietete DVD mit den ausgeführten Inhaltsangaben sowie sonstigen ausgeführten Merkmalen., wie z. B. gebrauchter Zustand. Abbildungen in Katalogen unseres Onlineshops dienen der allgemeinen Produktinformation in rein bildlicher Darstellung und haben keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit.
4.1. Die Präsentation der DVDs in unserem Online-Shop ist unverbindlich. Der Kunde erklärt zunächst mit dem Anklicken des [Bestellung abschicken]-Schalters uns gegenüber verbindlich den Inhalt seines Warenkorbes unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu den angegebenen Preisen kaufen oder mieten zu wollen. Den Eingang seiner Bestellung erhält der Kunde mittels E-Mail bestätigt. Gleichzeitig wird die Bestellung in seinem Kundenkonto jederzeit abrufbar eingetragen. Seine Bestellung kann der Kunde bis zu unserer Annahme gleichwohl abändern oder auch kostenfrei stornieren.
4.2. Wird die Bestellung durch uns angenommen, wird dies im Kundenkonto vermerkt und der Kunde erhält über E-Mail eine Bestellungsbestätigung. Vorbehaltlich der Regelung in Ziffer 10.2.c. erfolgt anschließend die Auslieferung. Im Falle eines Kaufs wird der Kaufpreis unmittelbar dem Kundenkonto belastet, solange uns eine Einzugsermächtigung erteilt wurde, ansonsten ist vor Auslieferung der aufgeführte Preis entsprechend der Regelung in Ziffer 10.2.b. zu überweisen. Bei Miete gilt die Regelung in Ziffer 7.1.. Ist es uns möglich dem Kunden eine zum Kauf oder zur Miete bestellte DVD zu einen niedrigeren Preis als ursprünglich angegeben zu liefern, wird lediglich dieser Preis dem Kunden berechnet. Können wir jedoch nur zu einem höheren Preis als vom Kunden bestellt die DVD liefern, wird der Kunden hierüber über E-Mail und über sein Kundenkonto unterrichtet. Der Kunde kann sodann den erhöhten Preis akzeptieren und damit unser Gegenangebot annehmen oder ist berechtigt seine Bestellung in seinem Kundenkonto kostenlos zu stornieren.
5.1. Bietet uns ein DVD-O-thek-Kunde eine gebrauchte DVD zu von uns vorgegebenem Preis zum Kauf an, so ist das Angebot von uns angenommen, sobald ein Eintrag in der persönlichen Verkaufsliste im Kundenkonto des Kunden erstellt wurde.
5.2. Der Versand der von uns angekauften DVD muss innerhalb der nächsten 4 (vier) Werktage nach dem Eintrag in die Verkäuferliste des Kunden erfolgen, ansonsten steht uns ein vertragliches Rücktrittsrecht zu. Die Kosten des Versandes trägt der DVD-O-thek Kunde.
5.3. Die DVDs müssen funktionsfähige, vollständige Originale sein, einschließlich Originalhülle. Sie dürfen normale Gebrauchsspuren aufweisen (keine übermäßig verkratzte Medien). Sie müssen der Produktbeschreibung exakt entsprechen, dies gilt insbesondere für Varianten der DVD und den Regionalcode. Entspricht die DVD nicht diesen Vorgaben, so können wir auch in diesem Fall von dem uns zustehenden vertraglichen Rücktrittsrecht Gebrauch machen. Die Kosten für die Rücksendung trägt der DVD-O-thek-Kunde.
Ein Verkauf von DVDs von Kunden an Dritte ist nicht möglich.
7.1. Die jeweilige Mietgebühr ist bei jeder zur Miete möglichen DVD aufgeführt. Dabei ist die Höhe der Mietgebühr abhängig von den Zeitabläufen ab erstmaliger Freigabe der DVD zur Vermietung. Der Mietpreis wird nach der Rücksendung der gemieteten DVD dem Kundenkonto des Kunden belastet.
7.2. Um etwaigen Missbrauch vorzubeugen, wird pro gemieteter DVD eine Kaution erhoben, die den Verfügungsrahmen auf dem Kundenkonto des Kunden mindert. Die Höhe dieser Kaution bestimmt sich nach der jeweiligen Miet-DVD. Solange der Verfügungsrahmen des Kunden durch die Kaution überschritten ist, steht uns ein Leistungsverweigerungsrecht zu.
7.3. Die maximale Mietdauer beträgt 3 Monate. Die DVD muss spätestens am letzten Tag der Mietzeit bei uns eingegangen sein. Wird eine gemietete DVD nicht rechtzeitig an uns zurückgegeben, wird die Kaution sowie die bis zu diesem Zeitpunkt angefallene Mietgebühr dem Kundenkonto belastet, es sei denn der Kunden weist uns nach, dass uns durch die nicht erfolgte Rückgabe der DVD kein oder ein geringerer Schaden als die Höhe der Kaution entstanden ist. Wir behalten uns in Fällen von Vertragspflichtverletzungen auch eine Absenkung des gewährten Kreditlimits des Kundenkontos vor.
8.1. Der Kunde hat bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen das Recht, den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Ausführliche Informationen sind unter Kundeninformationen verfügbar. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht gemäß § 356 BGB ist nicht vereinbart. Vor Abschicken seiner Bestellung hat der Kunde auch die Kenntnisnahme dieser Kundeninformationen zu bestätigen.
8.2. Im Falle der Ausübung des berechtigten Widerrufs trägt der Kunde anfallende Rücksendekosten sofern der Wert der bestellten Ware (DVD) € 40 nicht überschreitet oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Entspricht die gelieferte nicht der bestellten Ware, ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
8.3. Wurde die bestellte Ware vor der Rücksendung vom Kunden nicht nur geprüft, sondern mehr als eine Überprüfung ihres Zustands in eigenen Gebrauch genommen, so sind wir berechtigt, Ersatz für den durch diese Form der Ingebrauchnahme eingetretenen Wertverlust bzw. für die vom Kunden bis zur Rückgewähr gezogenen Nutzungen angemessene Nutzungsentschädigungen zu verlangen. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
9.1. Die von uns an den Kunden verkauften Produkte (DVDs) verbleiben bis zum vollständigen Ausgleichs des Kundenkontos in unserem Eigentum. Der Kunde ist solange verpflichtet, die gelieferten Produkte pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist berechtigt, das Produkt weiterzuveräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, der ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an.
9.2. Beim Verkauf oder Vermietung vom Produkten geht die Gefahr mit Annahme der Ware auf den Kunden über. Beim Ankauf sowie bei Rücknahme von Produkten geht die Gefahr mit der Warenannahme auf uns über.
10.1. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Versandkosten ergeben sich bei gekauften Produkten aus einer pauschalen Versandgebühr in Höhe von 2,50 EUR sowie den Versandkosten. Die Versandkosten sind separat ausgewiesen. Bei späteren Nachsenden von weiteren Teilen eines Produktes wird keine weitere Versandgebühr erhoben. Es werden dann nur die Versandkosten berechnet.
10.2. a. Zahlungsverfahren bei erteilter Einzugsermächtigung:
Die vom Kunden geschuldeten Zahlungen erfolgen zunächst durch Belastung des jeweiligen Kundenkontos, sofern dieses einen Guthabenbetrag aufweist oder sich der Saldostand zumindest im von uns abhängig von der Bonität gewährten Kreditlimit befindet. Am Ende eines jeden Monats - frühestens jedoch 14 (vierzehn) Tage nach Anlieferung des vertragsgegenständlichen Produkts - erfolgt dann soweit dies wegen eines Negativsaldos erforderlich ist der Ausgleich des Kundenkontos mittels Lastschrift. Positivsalden werden im Rahmen dieses monatlichen Ausgleichs dem Kunden überwiesen, sofern uns ein Bankkonto mitgeteilt wurde.
b. Zahlungsverfahren bei nicht erteilter Einzugsermächtigung:
Bei nicht erteilter oder widerrufener Einzugsermächtigung ist vom Kunden das Kundenkonto innerhalb von 7 (sieben) Tagen durch Überweisung des vereinbarten Preises auf eines unserer Konten auszugleichen.
c. Zahlungsverfahren bei Erstbestellung ohne positive Bonität:
Hat der Kunde unmittelbar nach der Einrichtung eines Kundenkontos eine Bestellung getätigt und wird die Bonität des Kunden von der SCHUFA als negativ beurteilt, hat der Kunde - unabhängig ob er uns eine Einzugsermächtigung einräumte - zunächst vor Auslieferung auf entsprechende Aufforderung hin uns den für das bestellte Produkt aufgeführten Preis auf eines unserer Konten zur Gutschrift auf seinem Kundenkonto zu überweisen. Ein etwaiger Ausgleich des Kundenkontos erfolgt dann zum Monatsende.
10.3. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht fristgerecht nach, so sind wir berechtigt, neben der Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen insbesondere für jede Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von € 5.-- zu verlangen, es sei denn der Kunde weist uns nach, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche behalten wir uns vor. Bankkosten, die durch unrichtige Kontodaten oder unberechtigte Zurückweisung wie Widerruf einer Lastschrift entstehen, können dem Kunden weiterberechnet werden.
11.1. Der Wert eines Gutscheins kann bei einer Bestellung mit den Versandkosten sowie der Versandgebühr oder mit einem geschuldeten Mietpreis, nicht jedoch mit dem Kaufpreis oder der Kaution für ein Produkt verrechnet werden.
11.2. Hat ein Neukunde für unserem Online-Shop einen Neukunden-Gutschein erhalten, kann pro Neukunde und Haushalt ein Neukunden-Gutschein eingelöst werden. Ein Kunde gilt als Neukunde, solange er noch keine Bestellung abgegeben hat.
11.3. Das Einlösen des Gutscheins ist nur bis zum angegebenen Ablaufdatum möglich.
11.4. Der Gutschein ist nicht übertragbar. Eine geldwerte Gutschrift auf das Kundenkonto oder eine Barauszahlung ist nicht möglich.
Vorbehaltlich der Einschränkungen in den Sätzen 2 und 4 gelten für die Mangelbeseitigung und Haftung die gesetzlichen Regelungen. Bei gebraucht gekauften oder gemieteten Produkten handelt es sich um Einzelstücke, die in der Regel Gebrauchsspuren aufweisen. Diese Gebrauchsspuren sind zu akzeptieren und gelten daher nicht als Mangel. Für anfängliche Mängel an gemieteten Produkten schließen wir unsere verschuldens- unabhängige Haftung aus.
Gemäß §28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Die Daten werden sorgfältig und vertraulich behandelt und ausschließlich für den Gebrauch im DVD-O-thek-Shop verwendet.
14.1. Erfüllungsort unserer Lieferungen und Leistungen ist 73054 Eislingen/Fils.
14.2. Die unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und uns geschlossene Verträge unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
14.3. Sofern eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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